Bravo Herr Schäuble ! – Oder wie man 100 Milliarden “alternativlos” vergeudet …

Am Beispiel des heutigen Tageschart der Commerzbank Stand 16:30 Uhr will ich Ihnen zeigen, was der Finanzmarkt von der "Stabilisierung" der spanischen Banken hält. Sie können gerne jede andere Grossbank der Eurozone nehmen und bekommen einen identischen Chart.

Das ist das Urteil des Marktes über die "Stabilisierung" der europäischen Bankenlandschaft durch eine erneut "alternativlose" Rettung. War das 100 Milliarden wert ?

Und falls das nicht reicht um Ihnen Tränen in die Augen zu treiben, können Sie bei Reuters wunderschön nachvollziehen, welche "tollen" Effekte die "alternativlosen" Rettungen seit 2 Jahren auf Euro, Staatsanleihen oder Aktien haben.

Und falls Sie, sehr geehrter Herr Schäuble, mir jetzt erzählen wollen, dass Aktienkurse halt schwanken, dann sage ich Ihnen: Stimmt, der Kandidat hat 100 Punkte ! Nur warum haben Sie dann so Angst davor, die Kurse mal schwanken zu lassen, wenn ein paar spanische Regionalbanken Pleite gehen und verstaatlicht werden müssen ? Und wenn deutsche Grossbanken wie Commerzbank dadurch in Folge in Schieflage geraten, dann müssen halt deren Aktionäre und Gläubiger bluten, na und ?

Die US haben dagegen eine dreistellige Zahl mittelgrosser Banken im Zuge von Subprime Pleite gehen lassen und damit für die nötige Marktbereinigung gesorgt. Und haben den systemrelevanten Grossbanken grosse Kapitalpuffer aufs Auge gedrückt. Und haben zumindest eine Volcker-Regel auf die Agenda gesetzt, die wenigstens Ansätze eines Trennbankensystems implementiert. Als Folge steht der US Bankensektor wieder stabil da. Wo sind die Pleiten bei uns ? Wo ist die Entflechtung der Grossbanken bei uns ?

Statt dessen finanziert der hart arbeitende europäische Arbeitnehmer Zombiebanken und rettet damit deren Gläubiger, sonst niemanden. Warum lässt man die Gläubiger statt dessen nicht mal schwitzen und verwendet die 100 Milliarden lieber dafür, eine generelle Staats-Garantie der Sichtguthaben auszusprechen ? Ich kann es Ihnen sagen. Ich bin überzeugt, dass Schäuble & Co, wirklich in bester Absicht handeln und billige ihm wie Frau Merkel durchaus persönliche Vertrauenswürdigkeit zu. Aber in einer Mischung aus Unwissen und falschen Ratgebern begeht unsere Politik voller bester Absichten:

SELBSTMORD AUS ANGST VOR DEM TOD !

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So liebe Leser, keine Sorge, jetzt ist es gut mit meiner politischen Wut, der nächste Artikel handelt von etwas anderem, ich verspreche es.

Sie merken aber, ich bin STINKSAUER über die Ahnungslosigkeit, mit der in meinen Augen genau das Falsche getan wird um die Währungsunion zu stabilisieren. Die Angst vor einem Bankrun kann man auch anders nehmen, da geht es um Psychologie und sonst nichts.

Und ich will mich von meinem Sohn eben nicht fragen lassen, warum ich damals nicht wenigstens meine Stimme erhoben habe.....

Ihr Hari

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11 Gedanken zu “Bravo Herr Schäuble ! – Oder wie man 100 Milliarden “alternativlos” vergeudet …

  1. Hallo Hari, ist dann nur die Frage, was die Reaktion des “politischen Marktes” wäre. Solange die allgemeine wirtschaftliche Situation noch halbwegs okay ist, sehe ich keine Reaktion. Sobald es sich aber eintrübt, könnte so etwas real werden. Das einzige, was ich momentan sehe, ist zum einen Sarrazin, aber der ist im innersten Sozialdemokrat und zum andern Henkel, aber der hat ja keine Massenbasis und will wohl auch keine haben. Im Unterschied zu Sarrazin übrigens, welcher wohl für die konservativen SPD-Wähler durchaus Anziehungskraft hätte. Wobei ich nie so ganz verstehe, warum der Sarrazin so sehr stigmatisiert wird. Was er sagt, sind zum Teil simple ökonomische Wahrheiten, aber da wird natürlich auch so eine Art Igitt-Faktor aufgebaut. Nur, der Mann war die längste Zeit politischer Beamter in hoher Funktion, man sollte ihm also zutrauen, daß er die Dinge beurteilen kann. Ob das das letzte Wort ist? Ich bin mir nicht sicher….Vielleicht erscheinen ja auch Leute am Horizont, deren Anblick uns weitaus weniger Freude bereiten wird. Wir wollen es nicht hoffen.

    Ich will es ja nicht beschreien, nur wie sagte Genscher einmal, neue Themen suchen sich neue Mehrheiten. Und genauso könnte es auch kommen. Denn kommen wir einmal an den Punkt, wo vor lauter Rettungspolitik auch der deutsche Kredit in Zweifel gezogen wird, dann werden die jetzigen Mehrheiten wie Schnee an der Sonne schmelzen. Dann werden zum einen Kräfte an Oberwasser gewinnen, denen die jetzige Rettungspolitik viel zu weit geht. Aber auch solche, denen sie noch nicht weit genug geht, das wären dann Oskar und Konsorten…und eben solche, die ganz etwas anderes wollen. Griechenland gibt darauf einen Vorgeschmack.

    Man sollte die Ängste des deutschen Wählers aufgrund einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage hervorgerufen durch die bisherigen Maßnahmen der Rettungspolitik nicht unterschätzen. Das tun die Politiker wohl auch nicht. Aber sie sind voller Angst über eine eventuelle Rückkehr in die Zeit vor 1914. Jedoch ist Angst immer ein schlechter Ratgeber und so ist es auch hier. “Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.” Nein, Europa kann nur an sich selber scheitern. Aber wie weiter? Mehr Europa? Das will so niemand, denn es kommt nicht von innen. Weniger Europa? Auch nicht. Aber ein anderes, besseres Europa, eines das vom Willen der Völker getragen wird. Auch in der Politik gibt es einen “Mr.Market”, den man nicht ungestraft ignorieren darf. Schon Bismarck hat gesagt, er vollzöge das, was in der Zeit liege, denn etwas anderes könne ein Politiker nicht tun. Und das ist fraglos sinnvoller, als sich Dinge auszudenken, die erstens nicht in der Zeit liegen und die vor allem niemand will.

  2. Hallo Tokay, die freien Wähler versuchen sich (mit Henkel) wohl als “Anti-Euro” Partei zu positionieren und wollen wohl mit allerlei bekannteren Namen an der Bundestagswahl teilnehmen, so soll es zumindest demnächst einen entsprechenden Parteibeschluss geben. Siehe zb

    Die freien Wähler sitzen in Bayern sogar im Landtag und bestehen im Wesentlichen aus zutiefst bürgerlichen, basisdemokratisch denkenden Kommunalpolitikern. Sind also durchaus seriös und keine Radikalen. Diese Herkunft aus der Kommunalpoltik dürfte aber auch die grösste Schwäche sein, denn für diese Richtungsentscheidung bei der Bundestagswahl braucht man Kampagnenfähigkeit und muss auch durchaus mal das politische Kantholz heraus holen, die CSU macht es ja schon jetzt um die freien Wähler klein zu halten, die für die CSU in der Fläche eine sehr grosse Bedrohung sind.

    Genau dieses “Kantholz” dürfte den bisherigen Kommunalpoltikern aber zuwider sein, die Kampagnenfähigkeit der freien Wähler sehe ich also noch nicht. Aber zumindest ist das die einzige mir bekannte seriöse Organisation, die zur Bundestagswahl zum Thema Euro mit etwas anderem antreten will, als der alternativlosen Alternativlosigkeit der bekannten Parteien.

    PS: Und warum Sarrazin so stigmatisiert wird, ist doch ganz klar. Er ist mit seiner losen Zunge die unangenehme Wahrheiten anspricht und sich um “polititical Correctness” einen Dreck schert, für die Etablierten richtig gefährlich – wäre er ungefährlich, würde man ihn ignorieren. Und der beste Weg jemanden in Deutschland klein zu halten, ist immer noch ihn in die rechte Ecke zu stellen.

    Tragisch ist nur, dass in Deutschland die seriösen Personen mit klarem Gedankengang (und dazu zähle ich Sarrazin) alle keinen Machtwillen haben. Das macht sie ja eigentlich sympatisch und ist Zeichen ihrer inneren Reife, nur für Deutschland ist es tragisch. Denn die Spinner und selbsternannten Weltenerklärer ala Oskar, die HABEN den Machtwillen. Aber auch das hatten wir ja schon in der Weimarer Republik, den unbedingten Willen zur Macht haben immer die Radikalen mit ihrem Sendungsbewusstsein und dem unerschütterlichen Glauben, die Weisheit gefressen zu haben.

  3. Ja, und die “Freien Wähler” sind ja eine recht süddeutsch-bürgerliche, um nicht zu sagen biedere Formation. Wenn man sich umschaut, in den Nachbarländern gibt es nationalkonservativ-rechtspopulistische Organisationen, sei es in NL/CH/AT/FR/IT, und sicher noch in einigen mehr.

    Klar, in Deutschland mit seiner unseligen Vergangenheit liegt die Hürde für so etwas sehr hoch. Aber es ist wohl schon so, daß das Potential für eine solche Gruppierung da wäre. Die CSU unter Strauß hat ja immer schon ein bisschen in diese Richtung geschielt und diese Wähler abgegriffen, die derzeit nur deswegen nicht entsprechend wählen, weil es kein entsprechendes seriöses Angebot gibt. Aber ein Blick in die Nachbarländer zeigt, was möglich ist(Wobei das dortige Angebot größtenteils keineswegs seriös ist). In den USA gibt es das übrigens auch, siehe “Tea Party”.

    Übrigens wird das Ergebnis der französischen Parlamentswahl dazu führen, dass sich Konservative und Front National aufeinander zubewegen werden. Das Euro-skeptische Lager wird damit auf eine breitere Basis gestellt werden. Die französischen Sozialisten werden am kommenden Sonntag einen deutlichen Sieg erringen – und zugleich für längere Zeit ihren letzten.

  4. Noch ein Nachsatz zum letzteren. “Aber auch das hatten wir ja schon in der Weimarer Republik, den unbedingten Willen zur Macht haben immer die Radikalen mit ihrem Sendungsbewusstsein und dem unerschütterlichen Glauben, die Weisheit gefressen zu haben.” Nun, das ist doch eigentlich so etwas wie Definition eines Revolutionärs, und mit der Einstellung kann es auch klappen, die Revolution, das Elend muß nur groß genug sein. Ich hoffe wirklich zutiefst, dass es nicht so kommt. Und es muß auch nicht so kommen. Aber es gibt keinerlei Garantie dafür, daß es nicht so kommt.

    “Those who cannot remember the past are condemned to repeat it.”(George Santayana, US-amerikanischer Philosoph)

  5. …zur revolution denk ich mir aber auch immer, is es toll wenn sie nicht kommt? – dramatische veränderung passiert “leichter” mit dramatischen umbrüchen; um mit wahrscheinlichkeiten zu sprechen: ich glaube die chance auf einen intelektuellen diskurs und reformen ist gegenüber einem radikalen bruch >> sehr << gering 😉

    natürlich wären qual und leid mit einer revolution verbunden, und es wäre auch nicht die revulution selbst auf die ich hoffen würde, aber darauf, dass menschen aufwachen, verstehen lernen, wie und was gerade läuft. und dann is die frage, wenn das begriffen wird, kommt dann nicht zwangsläufig die revolution? – das ist eine rethorische frage, denn es geht hier nicht um vernünftige gründe, sondern emotionen, die sich dann anstauen würden…

    gegenüber der (gewaltsamen) revolution, stelle ich mir als 2. radikale möglichkeit noch vor: dass wir weitermachen wie bisher, bis unser wohlstand auf beinahe "weltdurchschnitt" gesunken ist und dann "friedlich" neue (bessere) kräfte an die macht kommen, damit wäre der schaden ähnlich hoch

    das zweite szenario sehe ich als wahrscheinlicher an (biased als österreicher – wir haben uns historisch gesehen noch nie gern gegen machthaber aufgelehnt)

  6. Das Blöde bei Revolutionen ist halt, dass immer eine Menge Unschuldige mit reingezogen werden. Außerdem sehe ich das als Spielplatz unter anderem für Kriminelle, die unter dem Deckmantel “Revolution” ihre niederen Instinkte ausleben, oder z.B. auch für Bürokraten, die einen Terror- und Unterdrückungsapparat aufbauen. Für so etwas brauchen wir keine Revolution. Und der intellektuelle Diskurs, der funktioniert in einer Demokratie am besten.

    Die Revolution ist immer etwas, das von einer kleinen Minderheit getragen wird, die das dann “durchzieht”. Später dann, wenn das Revolutionäre vollbracht ist, sind die Bürokraten dran.

  7. In revolutionären Situationen setzen sich in der Regel die durch, die am lautesten schreien und am skrupellosesten sind. Ich kann die Sehnsucht nach einem Neuanfang sehr gut verstehen, bitte aber ohne Revolution, auf dem Weg liegen weit grössere Risiken als Chancen.

    Das Problem ist doch nicht die Demokratie perse – eine Demokratie ist nach wie vor die beste Gesellschaftsform um Veränderungen zu ermöglichen und gleichzeitig zu verhindern, dass eine radikale Minderheit die Macht über die Mehrheit erlangt.

    Unser Problem ist doch eher, dass unsere Demokratie in Deutschland in Teilen verbogen ist und dringend einen Reset bräuchte, einen demokratischen Neuanfang, aber eben bitte keine Revolution !

    Konkret:

    1.) Sorgen TV und Internet dafür, dass differenzierte Argumentation nicht mehr durchdringen. Nur wer mit Aufregungswörtern wie “gerecht” oder “sozial” möglich aggressiv rumkrakelt, hat noch die Chance Aufmerksamkeit zu bekommen. Im TV und Radio sind doch mehr als 2 Sätze eines Einzelnen nicht mehr möglich. Zuhören und Nachdenken sind aus der Mode gekommen. Und wer behauptet in 2 Sätzen und mit Schlagwörtern eine komplizierte Welt erklären zu können, ist ein Scharlatan !

    2.) Der Parteiensstaat hat defacto die Macht übernommen und die Gewaltenteilung ausser Kraft gesetzt. Hier hat tatsächlich langsam still und leise eine Art “Putsch” stattgefunden, der die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie in Frage stellt. Auslöser sind die Parteilisten, ohne die man defacto kein Mandat bekommen kann. Dadurch wird eine hierarchische Parteistruktur erzwungen, in der nur noch aufsteigen und in die Parlamente kann, wer sich entsprechend angepasst verhält. Nicht mehr der Bürger wählt seine Vertreter, sondern die Parteizentralen stellen diese zusammen !

    Das Ergebnis können wir im Bundentag bewundern. Und genau diese angepassten Parteisoldaten, werden dann in die theoretisch unabhängigen Gewalten entsandt, als da sind : (Verfassungs-)Gerichte, Polizeipräsidien, Rundfunk, öffentlich rechtliche Banken. Krankenkassen, Gebietskörperschaften usw. usw. Ein Staat ohne Gewaltenteilung ist kein Rechsstaat mehr !

    Was wir in meinen Augen bräuchten wäre keine Revolution, sondern nur eine Änderung unseres Wahlrechts und die Abschaffung des lebenslangen Berufspolitikers. Es muss sich für die wirkliche Intelligenz des Landes lohnen, sich für eine beschränkte Zeit im Paralment zum Wohl des Landes zu engagieren. Für diese Zeit braucht es einen vollen Lohnausgleich, egal was vorher verdient wurde, bei gleichzeitiger Beschränkung eines Mandats auf maximal 2 Legislaturperioden. Und die Bürger müssen diese Menschen direkt wählen können, ohne Parteibuch, weil der Staat den Bürgern die zur Wahl antreten Wahlkampfkostenunterstützung gibt.

    Dann hätten wir ein lebendigeres, besser qualifizierteres und engagierteres Parlament von Menschen mit eigener Meinung statt stromlinienförmigen Parteisoldaten. Ein Parlament in dem Entscheidungen nicht mehr fest gefügt nach Fraktionszwang erfolgen, sondern sich die Themen ihre Mehrheiten suchen müssen. Sicher würde Regieren so schwieriger werden, weil das Parlament unberechenbarer würde. Aber das wäre echte Demokratie.

    Eigentlich ist das in meinen Augen alles was wir an Änderung brauchen, wären im Parlament die Leistungsträger und die Intelligenz der Gesellschaft – weil es die Bürgerpflicht ist sich zu engagieren – würden viele Probleme unserer Demokratie von alleine verschwinden, weil der Diskurs engagierter Menschen dafür sorgt, dass sich vernünftiges Denken durchsetzt.

    Aber selbst diese Änderung werden wir von den etablierten Parteien nicht bekommen, kein Frosch legt den eigenen Teich trocken. Am jetzigen System hängen tausende von Mandaten, Pöstchen und Lebensentwürfen. Und all diesen ebenso angepassten wie durchschnittlichen Parteisoldaten ist völlig klar, dass sie ganz schnell weg von den Futtertrögen wären, wenn es einen echten Wettbewerb der Ideen und Persönlichkeiten gäbe. Insofern ja, ein bisschen revolutionäres Denken brauchen wir wohl, aber bitte im System und nicht ausserhalb.

  8. das ist eine schöne Idee Hari *thumbs up*

    das konzept würde einige missstände beseitigen, aber ich sehe das problem in deinem satz “…wer bekommt heute aufmerksamkeit…”
    es würden ja somit die gleichen schreihälse die stimmen bekommen wie nun auch, das problem ist ja die desinteressierte masse. ich denke nicht, dass die masse sich durch die änderung des systems in ihren entscheidungen ändern würde…

    die medienlandschaft z.B. spiegelt die leser wieder, die fernsehlandschaft die zuseher und die politiker: die wähler
    meiner meinung nach hat im system demokratie die leicht beeinflussbare mehrheit einen größeren negativen effekt
    auf die effizienz des staates als jegliche (bürokratische) details des besagten systems

    also nicht missverstehen, ich will deine idee nicht runtermachen, sie ist toll und wäre zweifellos ein großer fortschritt.
    ich würde allerdings noch mehr potential in der mobilisierung des intellekts der masse sehen
    (oder in einer diktatur der weisen – die auch im höchsten maße altruistisch veranlagt sein müssten; aber ich seh schon mit der idee komm i hier ned gut an xD)

  9. @ CDO, doch mit der Idee kommst Du schon gut an, theoretisch. Praktisch scheitert es daran, dass es keine objektive Instanz gibt, die Weisheit von Ideologie oder Starrsinn unterscheiden kann. Kennt jemand einen Herrn namens Grass ? 😉 Oder meinst Du unsere sogenannten Wirtschafts”weisen”, die alle unterschiedliche “Wahrheiten” vertreten ?

    Wer soll also entscheiden wer die Weisen sind ? Genau der hätte die Macht im Land, das wäre auch eine Diktatur, sonst nichts. Demokratie bedeutet nun mal, dass man sich auch mit den desinteressierten und ungebildeten auseinander setzen muss, ich sehe keinen anderen Weg.

    Das beste was eine Gesellschaft tun kann, ist dafür zu sorgen, dass möglichst viele gebildet sind und engagiert ihr eigenes Leben verwirklichen. Also das Leitbild, des freien, aufgeklärten, selbstbestimmten Menschen. Das ist die Überzeugung, hinter der ich persönlich stehe. Für den Weg in eine solche Gesellschaft gibt es aber keine einfachen “Abkürzungen”, da müssen wir alle durch die Mühen der Ebene.

  10. “…ich sehe keinen anderen Weg.”
    na, na! nicht in die alternativlosikkeitsfalle tappen 😉

    aber im ernst, >> objektiv << (das gibts in meinen augen garnicht) zu entscheiden wer weise ist, wäre natürlich das erste große problem meines vorschlags
    das zweite wäre, dass die diktatur nicht alsbald gestürzt wird, denn wenn gewählte politiker unpopuläre schritte setzen (würden – sie tuns ja eh nicht 😉 )akzeptiert man das eher als wenn man das empfinden hat "unrechtmäßig" regiert zu werden

    genauso hätte dein vorschlag das problem, dass sich schlechte manager, welche kurz vorm gerechtfertigten absägen befinden, dann oft und gerne als politiker bewerben, weil sie wissen in der privatwirtschaft wurde ihre inkompetenz entdeckt und weiter kommen sie nicht – und diese leute können sich dann wahrscheinlich auch noch gut verkaufen (irgendwie mussten sie ja an einen relativ gut bezahlten job kommen) und würden dann tatsächlich gewählt

    …zw. theorie und praxis is natürlich oft ein eklatanter unterschied

  11. In der Wirtschaft geht es ja sehr stark weg vom traditionellen Handel hin zu elektronischen Vertriebsformen.

    Warum nicht auch in unserer Demokratie? Sicherlich müssen weiterhin Fachdebatten im Parlament geführt werden, jedoch bei Grundsatzentscheidungen könnte der Wähler gefragt werden – und dieser könnte per Knopfdruck entscheiden – e-voting sozusagen. Das Zeitalter der “social media” könnte hier zum Tragen kommen. Der politische “Groß- und Einzelhandel” würde so an Bedeutung verlieren. In manchem blieben die Strukturen gleich – Die CDU hat die Vertriebsschienen “Merkel”, “”Schäuble” usw., die Produkte heißen “Schuldenbremse”, “Erziehungsgeld” und so weiter. Und diese Produkte würden quasi direkt “gekauft”.

    De facto geht es ja schon sehr stark in diese Richtung. Die Meinungsforscher fragen jede Woche oder jede zweite Woche die relevanten issues ab. Frau Merkel kann sich natürlich anders entscheiden als der Wähler. Es könnte aber sein, daß, wenn sie das gehäuft tut, daß sich die Wähler dann für jemand anders entscheiden. Sie kann natürlich versuchen, die Opposition einzubinden und damit Erfolg haben. Dann aber kann es sein, daß sich der Wähler wiederum für jemand anders entscheidet. Wenn ich mir solche Umfrageergebnisse anschaue, dann sind die Ansichten der Mehrheit erstaunlich oft sehr vernünftig, und die Politiker sind gut beraten, darauf Rücksicht zu nehmen. Man mag ihnen das als Umfragehörigkeit anlasten, aber ist das nicht anderes als das gegenstück zu Mr. Market in der Politik ?

    “Reset” der Demokratie müßte damit heißen, das man innerhalb der bestehenden Verfassung einige Dinge ändert. Mehr direkte Mitsprache des Wählers wäre da sehr wesentlich, insbesondere bei budgetrelevanten Fragen. Je entwickelter eine Gesellschaft ist, umso eher wird sie sich für sachlich gerechtfertigte Lösungen entscheiden und nicht für solche, die aus Gefühlsduselei getroffen werden. In der Schweiz funktioniert so etwas ziemlich gut. Warum nicht auch bei uns? Die Schweizer Art und Weise der Demokratie gibt es nun seit weit über 150 Jahren, Wir mit unseren gut 60 Jahren Bundesrepublik sind so langsam auf gutem Wege.

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